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2016-09-27

Drei Fragen an: Annette Hussong. Clinton oder Trump?

Drei Fragen an: Annette Hussong. Clinton oder Trump?
Annette Hutsong
Annette Hussong ist zuständig für die politischen Verbindungen eines großen deutschen Unternehmens in den USA (Public and Regulatory Affairs), mit Sitz in Washington. Sie lebt seit 20 Jahren in den USA.

mfm: Frau Hussong, Hillary Clinton oder Donald Trump wird es am 8. November heißen, denn da wird ein neuer amerikanischer Präsident gewählt. Zwei Monate vor der Wahl hat man von Außen den Eindruck, das Land sei so tief gespalten und unversöhnlich wie noch nie. Noch nicht einmal als es um Ronald Reagan ging. Was ist da passiert? Oder nehmen wir das hier in Europa falsch wahr?


Nein, der Eindruck täuscht nicht. Republikaner und Demokraten scheinen nicht mehr nur unterschiedliche politische Ansichten, sondern eine komplett unterschiedliche Auffassung davon zu haben, was Fakt ist und was nicht und was erstrebenswerte Ziele für die Gesellschaft sind. Man scheint einander nicht mehr zu trauen. Einer Umfrage zufolge sehen sich Demokraten und Republikaner immer mehr nicht wie Wähler zweier politischen Parteien, sondern wie Zugehörige zweier Stämme. Die Kluft ist auch dadurch größer geworden, dass in den vergangenen zwei Jahrzehnten die Grenzen der Wahlbezirke neu gezogen wurden, und zwar so, dass ideologisch extremere Kandidaten größere Chancen hatten. Insgesamt ist die Gesellschaft im Umbruch. Weiße müssen sich aufgrund der demografischen Veränderungen neu orientieren, da sie mittelfristig nicht mehr die Mehrheit stellen werden. Die Technologie verändert die Arbeitswelt, der Abbau von traditionellen Stellen in der Industrie betrifft stark die weiße und männliche Bevölkerung – eine wichtige Wählergruppe für Trump. Zugleich werden bisherige gesellschaftliche Normen aufgeweicht, das Land wird säkularer und liberaler. Es findet ein gesellschaftlicher Wandel statt, in dem sich viele neu orientieren müssen. Dies führt auch dazu, dass der politische Diskurs schärfer geworden ist. Da gibt es sicherlich Parallelen zu Europa.

mfm: Es gibt ja einige Ankündigungen von Trump, die eher abenteuerlich klingen, wie: einen Mauer nach Mexiko zu bauen. Wie ernst muss man diese Ankündigungen nehmen, davon abgesehen, dass es ja schon einen Grenzzaun nach Mexiko gibt? Was würde diese Mauer im Bewusstsein einer Zuwanderungsnation ändern? 

Der Zaun steht entlang ungefähr eines Drittels der Grenze zwischen den USA und Mexiko. Er sollte eigentlich noch länger werden – einige Abschnitte wurden dann doch nicht gebaut. Aus Kostengründen oder wegen des schwierigen Terrains. Trump will dennoch eine Mauer bauen und diese durch Geldüberweisungen der illegal in den USA lebenden Mexikaner nach Mexiko bezahlen. Die mexikanische Regierung betont ja immer wieder, dass sie keine Mauer finanzieren wird. Es spricht also einiges dagegen, dass die Mauer wie von Trump versprochen, gebaut wird. Umfragen sagen übrigens, dass mehr als 60 Prozent der Amerikaner die Mauer gar nicht wollen.

mfm: Das amerikanische Wahlsystem ist völlig anders demokratisch aufgebaut als die meisten europäischen Wahlsysteme. Kann man kurz beschreiben, was am 8. November eigentlich gewählt wird und wann dann endgültig feststeht, wer Präsident wird? 

Am 8. November geben die Amerikaner nur indirekt ihre Stimme für den neuen Präsidenten ab. Gewählt werden tatsächlich 538 sogenannte Wahlmänner – und Frauen, die dann in einem Gremium („Electoral College“) 41 Tage später in geheimer Abstimmung offiziell den neuen Präsidenten wählen bzw. bestätigen. Die Anzahl der Wahlmänner richtet sich nach der Bevölkerungszahl des jeweiligen Bundesstaates. Die Wahl ist entschieden, sobald ein Kandidat die Mehrheit oder 270 der Wahlmänner erreicht hat. In 48 der 50 Bundesstaaten gilt das „Winner-Takes-All“ Prinzip, d.h. es gewinnt der Kandidat, der die Mehrheit der Stimmen erhält. Nur in zwei Staaten werden die Wahlmänner proportional zum Ergebnis aufgeteilt. Deshalb kann es auch sein, dass ein Kandidat Präsident werden kann, obwohl die Mehrheit der Wähler nicht für ihn oder sie gestimmt hat. In einer Pattsituation muss das Repräsentantenhaus entscheiden.

mfm: Ihre Prognose, wer wird es schaffen? 

Das ist dieses Jahr schwer vorauszusagen. Clinton und Trump liegen derzeit in den Umfragen fast gleichauf. Sollte bis zum Wahltag nicht noch etwas Unvorhergesehenes geschehen, das das Rennen für einen der beiden Kandidaten herumreißt, dann könnte es einen knappen Wahlausgang geben. Entscheidend wären in einer knappen Wahl dann die sogennanten „Swing States.“ Dazu gehören z.B. Pennsylvania, Florida, Ohio und Virginia. In diesen Staaten haben weder die Demokraten, noch die Republikaner eine strukturelle Mehrheit. Im Moment steht Hillary Clinton derzeit in den für sie wichtigen Staaten stabiler da als Donald Trump. Aber bei dieser Präsidentenwahl sind beide Kandidaten so unbeliebt, dass die Frage besteht, wieviele Amerikaner für einen der Drittkandidaten oder überhaupt nicht wählen werden.