Aktuelles-Icon

News

2017-05-07

Nach Schleswig-Holstein: Was ist nun mit diesem "Schulz-Effekt"?

Nach Schleswig-Holstein: Was ist nun mit diesem "Schulz-Effekt"?
"Landtagswahlen vs. Schulz: 0:2"
Es hat wieder nicht geklappt. Und zwar nicht nur ein bisschen nicht, sondern gar nicht. Die SPD hat in Schleswig-Holstein eine krachende Niederlage erlitten und muss der CDU mit 32 Prozent und ihrem bis dato unbekannten Spitzenkandidaten Daniel Günther – oder wars doch: Günther Daniel? – die Regierungsbildung überlassen. Sie selbst kam auf 27,1 Prozent und damit auf 3,3 Prozent weniger als 2012 (Zahlen Sonntagabend 23.00 Uhr). Das Bild eines frustrierten Ralf Stegners, Landesvorsitzender der SPD in Schleswig-Holstein, ging am Sonntagabend über Social Media in alle Welt. Und alle fußballrhetorischen Vergleiche von Schulz via Twitter klangen nach dem, was Fußballrhetorik meistens eben ist: warme Luft. Hatte er nach der Saarlandwahl noch versucht, die Niederlage mit Humor zu nehmen á la: Die SPD habe ein "Gegentor" bekommen, dann muss man nach der Niederlage in Schleswig-Holstein sagen - dann sind es jetzt schon zwei. Landtagswahlen vs. Martin Schulz: 0:2.


"Frühe Fllitterwochen der SPD"

Es ist für Vorhersagen zwar noch ein bisschen zu früh – aber die SPD könnte jetzt, Anfang Mai, die schönsten Wochen des Jahres 2017 schon hinter sich haben. Keine sechs Wochen, von Ende Januar bis Mitte März, dauerte der Höhenflug des Martin Schulz, Kanzlerkandidat der SPD. Vom "Schulz-Zug" war schon die Rede, vom "Schulz-Effekt", und manche wähnten bereits, Martin Schulz könne auch über Wasser gehen. So sehr hatte seine Person und die damit verbundenen, steigenden Umfragewerte die SPD elektrisiert. In nüchternen Fakten sieht diese Hochphase so aus: Am 24. Januar 2017 tritt der amtierende Parteivorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel, zurück, und Martin Schulz, ehemaliger Präsident des Europaparlaments, wird vom SPD-Parteivorstand am 29. Januar 2017 zum Kanzlerkandiaten für die Bundestagswahl 2017 nominiert. In den folgenden Tagen und Wochen legt die SPD zu: An Mitgliedern und an Umfragewerten. Rund 16 000 Neueintritte hat die SPD seit der Nominierung von Martin Schulz nach eigenen Angaben zu verzeichnen und die Umfragewerte der SPD stiegen von rund 24 Prozent im Februar über die 30 Prozent-Marke. Darüber lag die SPD letztmals im Oktober 2012. Kein Wunder also, dass die Genossen elektrisiert waren: Die SPD holte auf, die CDU schwächelt. Es war ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Zum ersten Mal schien mit Martin Schulz eine echte Alternative zu Angela Merkel und der CDU möglich zu werden. Am 19. März 2017 dann wurde Martin Schulz mit dem DDR-verdächtigen Wert von 100 Prozent der Stimmen vom SPD-Sonderparteitag als Kanzlerkandidat bestätigt.


"Spielverderber Saarland" 
Seit der Landtagswahl im Saarland am 26. März 2017 aber ist klar, dass Wasser wirklich keine Balken hat, der Schulz-Zug einen Lok-Schaden und der Schulz-Effekt eher ein China-Böller-Effekt sein könnte, "knall-puff und weg". Die amtierende Ministerpräsidentin der CDU, Annegret Kramp-Karrenbauer siegt, am Wahlsonntag im Saarland unangefochten mit 40,7 Prozent und liegt damit klar vor der SPD mit 29,6 Prozent. Damit blieb die SPD im Saarland sogar noch hinter ihrem – und ohne Schulz-Effekt ausgetragenen – Wahlergebnis von 2012, als sie immerhin auf 30,6 Prozent kam. Die Umfragewerte auf Bundesebene zeigten zwar schon vor der Saarlandwahl für die SPD wieder leicht nach unten, mit der Landtagswahl aber war es quasi amtlich: Der Schulz-Effekt ist vorbei. 

Anfang Mai ist die SPD wieder unter die 30-Prozent Marke gerutscht und liegt derzeit bei – je nach Umfrageinstitut – 28 oder 29 Prozent. Im gleichen Zeitraum konnte die CDU zulegen und kommt derzeit auf 36 Prozent. 


"Ursachenforschung"
Wer wissen will, wie es zu einer solchen – in der bundesdeutschen Geschichte fast einmaligen – Achterbahnfahrt von Gefühlen und Umfragewerten kommen konnte, der wird auf alle Fälle keine Antwort bei den Genossen finden. Dort machen sich eher ratlose Gesichter, hochgezogene Augenbrauen und Sprachlosigkeit breit. Für jede richtige Antwort auf das "Warum" würde man vermutlich derzeit im Willy Brandt Haus heilig gesprochen werden. Und tatsächlich bleiben auch die Medien, die Spin-Doktoren, Berater und Politologen eine Antwort schuldig. 

Vielleicht kann man sich den möglichen Ursachen mit ein paar Fragen annähern:

1. War der Schulz-Effekt vielleicht eher ein Medien-Effekt? Heißt: Beglückt darüber, dass sich nach langen zähen Merkel-Jahren endlich was tut in der deutschen Politik, haben die Medien Martin Schulz zu einem Hoffnungsträger gemacht, der er gar nicht sein kann? (Siehe Frage weiter unten.)

2. Gab es vielleicht viel eher einen Gabriel-Effekt als einen Schulz-Effekt? Heißt: Viele Genossen, die der Partei schon den Rücken gekehrt hatten, waren froh um den Rücktritt von Gabriel und wandten sich nun wieder der SPD zu? 

3. Hat die Seligsprechung von Schulz den Blick auf die schwache personelle Austattung in den Ländern verstellt: Nichts gegen die Qualifikation von Frau Rehlinger – aber warum nochmal sollte man sie wählen, wenn man doch gleich die amtierende Ministerpräsidentin wählen konnte, vorausgesetzt, man war mit der bisherigen Politik und einer Frau an der Spitze einverstanden? Anke Rehlinger zu wählen, dafür gab es keinen Grund. Und eine klare Analyse des SPD-Spitzenkandidaten und Ministerpräsidenten im hohen Norden, Torsten Albig, hätte dazu führen können, festzustellen, dass dieser eher den Charme eines trockenen Toastbrötchens hat und nicht nur ein, sondern mehrere unglückliche Interviews gegeben hatte. Und Ralf Stegner, sein Landesvorsitzender – nun ja - sagen wir es nett: war nicht unbedingt eine Hilfe. Das weiß man nun aber auch schon seit Jahren. Vielleicht denkt die SPD ja mal über den Stegner-Negativ-Effekt nach?

4. Hat man Martin Schulz vielleicht zu früh nominiert? Erhofft wurde sicherlich ein positiver Effekt durch die frühe Nominierung. Nun aber muss der SPD-Spitzenkandidat mit zwei, ihm zugeschriebenen Niederlagen in den Bundestagswahlkampf ziehen. Das hätte man vermeiden können. Es bleibt das Verlierer-Image.

5. Warum ließ und lässt man einen Kandidaten, der bis vor Kurzem noch in der EU beheimatet war, so sprachlos in einen Wahlkampf – dazu noch in Landtagswahlkämpfe – ziehen? Gerade in den Ländern kommt es eben auch auf Sachthemen an. Mehr als "Gerechtigkeits-Floskeln" sind aber bislang von Schulz nicht zu hören. Und die Agenda 2010 zu revidieren mag ein Wunsch vieler SPD-Linker sein, aber sicher nicht vieler (SPD-) Wähler und Arbeiter, die derzeit von den guten Arbeitsmarktzahlen profiteren. Zumal empfinden es viele Wähler als eher seltsam, wenn eine Partei nach vier Jahren Regierungsverantwortung auf einmal Gerechtigkeit einfordert. Man fragt sich: Was haben die die letzten vier Jahre gemacht? Inhalt und Auftakt muss man bislang eher als unglücklich bezeichnen. 

6. Rot2Grün: Dieses Bündnis gehört zum Erfahrungsschatz des: "Wer nicht hören will, muss fühlen",  oder anders gesagt: Wie viele vergebliche Anläufe wollen Linke, SPD und Grüne noch starten, bis sie merken, dass der Wähler dieses Bündnis nicht honoriert? Die frühe Spekulation über eine rot-rot-grüne Koalition könnte eine wesentliche Stolperfalle gleich zu Beginn gewesen sein.

7. Was ist, wenn die SPD-Spitze mit Schulz gar nicht auf Sieg, sondern nur auf Platz zwei gesetzt hat, und mit ihm ein sich unter Gabriel abzeichnendes katastrophales Ergebnis vermeiden wollte?

Nächste Woche sind Wahlen in Nordrhein-Westfalen. Dann sind wir wieder einen Schritt weiter. Vielleicht auch mit unseren Erklärungen.