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2018-03-01

SPD: Die Stimme der Basis

SPD: Die Stimme der Basis
Dieter Tillmann (@DieterTillmann ) ist pensionierter Polizeibeamter, der jahrelang kommunalpolitisch im nordrhein-westfälischen Emsdetten engagiert war. Der 62-jährige ist seit 1972 Mitglied der SPD und gehörte von 2009 bis 2017 dem Emsdetter Stadtrat an. Darüber hinaus war er Mitglied im Städte- und Gemeindebund NRW sowie Delegierter in der Versammlung des Rates der Gemeinden und Regionen Europas.

1. Herr Tillmann, Sie waren lange Jahre SPD Kommunalpolitiker und kennen deshalb die Parteibasis gut. Wie ist die Stimmungslage unter den SPD-Mitgliedern zu einer weiteren großen Koalition? 

Die Stimmungslage ist momentan schwierig einzuschätzen. Vor zwei Wochen hätte ich noch gesagt, dass das Mitgliedervotum mit einem Nein zur GroKo ausgehen wird. Denn Mitte Januar nahm ich an einer Regionalkonferenz der SPD teil. Dort sprachen sich von 45 Teilnehmern nur sieben für eine GroKo aus, vier waren sich noch nicht schlüssig und 34 sagten, dass sie dagegen stimmen würden. Auch im hiesigen Ortsverein der SPD sprach sich die Mehrheit gegen eine GroKo aus. 

Doch am Dienstag letzter Woche besuchte ich die Basiskonferenz des Landesbezirks der SPD Rheinland-Pfalz in Koblenz. Hier waren rund 170 Teilnehmer anwesend, von den 40 Personen einen Redebeitrag gehalten haben. Zuvor hatte sich die Ministerpräsidentin und stellvertretende Parteivorsitzende Malu Dreyer in ihrem Statement für eine große Koalition ausgesprochen. Lediglich sechs der Beiträge waren gegen eine Neuauflage einer schwarz-roten Regierung unter Angela Merkel. Der Rest plädierte dafür. 



2. Wie wird Ihrer Meinung nach das Mitgliedervotum ausgehen? Was sagt Ihr Bauchgefühl?  

Mein Bauchgefühl ist zwiespältig. Wie beschrieben, hat sich in den vergangenen zwei Wochen viel getan. Es wird sicherlich ein knappes Ergebnis werden, von dem ich hoffe, dass sich die Mehrheit der Abstimmungsberechtigten gegen eine GroKo aussprechen wird.  


3. Was halten Sie von dem Instrument eines Mitgliedervotums?


Das Mitgliedervotum ist für mich ein sehr gutes Instrument der Demokratie, wenn es um solche Fragen wie beispielsweise eine Koalitionsbildung geht. Jedoch hätte ich mir gewünscht, dass das Votum schon vor den Sondierungsgesprächen stattgefunden hätte. Insbesondere deswegen, weil Martin Schulz am Wahlabend versprach, dass die SPD nicht wieder für eine große Koalition zur Verfügung stehen würde. Diese Entscheidung habe ich damals sehr begrüßt. Nun sollen die Parteimitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen, der sehr komplex ist. Ich denke, es wäre einfacher gewesen, Ja oder Nein zu sagen, ob Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden sollen oder nicht.