Interview mit Michael Theurer, MdB, über die aktuelle Lage für Kleinstunternehmer, Soloselbständige, Freiberufler, Künstler und Freelancer

Wir bleiben zu Hause – und das ist gerade auch gut so. Jedoch trifft die aktuelle Situation vor allem Kleinstunternehmer, Soloselbständige, Freiberufler, Künstler und Freelancer. Wir haben Michael Theurer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion und zuständig für Arbeit und Soziales, Gesundheit, Tourismus, Wirtschaft und Energie, nach seiner Einschätzung und den Möglichkeiten befragt, die diese Berufsgruppen aktuell haben.

Wie beurteilen Sie das Förderpaket der Bundesregierung für Kleinstunternehmer, Soloselbständige, Freiberufler, Künstler und Freelancer?

Wir haben uns als Freie Demokraten für ein solches Förderpaket stark gemacht. Insofern freut es mich natürlich, dass die Bundesregierung auch hier unsere Anregungen aufgenommen hat. In der letzten Sitzungswoche haben wir körperlich Abstand gehalten, sind aber politisch zusammengerückt. Da gab es ein konstruktives Miteinander.

Welche Fördermöglichkeiten haben diese Berufsgruppen nun ganz konkret?

Zum einen gibt es Soforthilfen, welche über die Länder ausgezahlt werden. Hier sind die Rahmenbedingungen allerdings nicht ganz einheitlich: Berlin hatte zwischenzeitlich die Hilfen noch aufgestockt, hat dafür aber aktuell kein Geld mehr. Baden-Württemberg hingegen hat die Künstler besonders gefördert. Zusätzlich gibt es in manchen Bundesländern Härtefallfonds. Darüber hinaus hat der Bundestag in einem sehr hohen Volumen die Möglichkeit für Kredite und Kreditbürgschaften geschaffen - allerdings scheitern diese größtenteils noch an den konkreten Konditionen, die meisten Anfragen werden abgelehnt. Da fordern wir Nachbesserungen, die Bundesregierung hat sich auch dafür offen gezeigt. Für Unternehmen mit Mitarbeitern wurde auch flächendeckend Kurzarbeit ermöglicht.

Wie schätzen Sie die Folgen von Corona für diese Berufsgruppen ein?

Die Corona-Krise wird die Bürgerinnen und Bürger generell schier unvorstellbar viel Wohlstand kosten. Gerade Klein- und Kleinstunternehmer, Soloselbstständige, Freiberufler, Künstler und Freelancer werden das sicher noch eine geraume Zeit deutlich spüren. Es werden Narben bleiben.

Welche Maßnahmen schlagen Sie zusätzlich vor, um diese Berufsgruppen finanziell zu unterstützen?

Ich setze mich dafür ein, dass es für Unternehmen oder Selbstständige, die durch die behördlichen Maßnahmen unmittelbare Vermögensschäden erleiden, Entschädigungen gibt, wie dies eigentlich im Infektionsschutzgesetz vorgesehen ist. Wenn wegen einer Krise die Kunden wegbleiben, kann man sagen: Das ist das unternehmerische Risiko. Aber wenn der Staat verbietet, dass etwa Bars oder Restaurants geöffnet haben? Da liegt der Fall anders. Neben der Frage, wer die jetzt entstehenden ökonomischen Schäden zu tragen hat, werden wir auch darüber reden müssen, wie wir sie schnellstmöglich wieder ausgleichen können. Wenn die Wirtschaft irgendwann wieder halbwegs normal läuft, muss jedes Wachstumshemmnis auf den Prüfstand. Man darf nicht vergessen, dass auch Armut und Arbeitslosigkeit gesundheitsschädlich sind. In der Interessenabwägung müssen Hemmnisse für diesen Wohlstand vorerst hinten anstehen, die Linderung von Existenznöten hat absolute Priorität. Es geht um nichts weniger als um die Lebenschancen des ganzen Landes.

Unternehmen


ARUP, Berlin
Baur Versand, Burgkunstadt
Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), Berlin
BEV Bayerische Energieversorgungsgesellschaft, München
Censhare, München
CIC Group - CIC GmbH & Co KG, Regensburg
EURO-Internatsberatung, München
EVONIK, Hanau
Genie Beratungs AG, Schweiz Tägerwilen
GS1-Germany, Köln
Hassel Rechtsanwälte, Berlin
Heyl chemisch-pharmazeutische Fabrik GmbH &Co. KG, Berlin
Automotive Engineering (IAV), Berlin 
Incuria Regress, Rechtsanwalts-GmbH, Berlin
KPMG, Berlin
Novo Argumente Verlag, Frankfurt
Odgers Berndtson, Frankfurt
Startnext, Berlin
SYNK GROUP, Stuttgart
xbav, München
Xing Business-Netzwerkpartner, München
Warner Bros., Hamburg
World Media Group AG, Berlin
Zahmer Kaiser Bergbahn, Walchsee, Österreich


Ministerien/Bundestag/Bundesämter



Abgeordnete des Deutschen Bundestages, Berlin
Auswärtiges Amt (AA), Berlin
Bundesministerium der Justiz (BMJ), Berlin
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), Berlin
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL), Berlin
Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, München
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, Bonn
Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung, Berlin
Deutscher Bundestag, Berlin
Deutsches Patent- und Markenamt, München
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Berlin
Statistisches Bundesamt, Wiesbaden
SPD-Landesgruppe Bayern im Deutschen Bundestag, Berlin
CDU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Berlin
FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag, Berlin


Europa



EU-Projekt Integration von Minderheiten in Europa, Istanbul, Berlin
EU-Projekt Journalisten-Workshop, Brüssel, Berlin
EU-Projekt "News4Youth", Brüssel, Berlin, Potsdam
EU-Projekt "International-Project Management", Brüssel, Berlin
EU-Projekt "European Public Relation", Brüssel, Berlin
EU-Projekt Gemeinde Winterlingen & Förderverein Sporthalle
EU-Projekt Circular Farming, Fraunhofer IAO, Stuttgart
EU-Projekt U-Circle, Leibniz Institut IGZ, Großbeeren

Verbände


AWO Landesverband Berlin
Bund Deutscher Pflanzenzüchter, Bonn
Bundesverband e-Commerce und Versandhandel, Berlin
Bundesverband energieeffiziente Gebäudehülle (BuVEG), Berlin
Bundesverband des Deutschen Lebensmittelhandles (BVLH), Berlin
Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW), Berlin
Die Lebensmittelwirtschaft e.V, Berlin
Deutsche Stiftung Akut- und Notfallmedizin, Berlin
Deutsches Tiefkühlinstitut, Berlin
Deutscher Mühlenverband, Berlin
Deutscher Bauernverband, Berlin
Deutscher Angelfischer Verband, Berlin
Deutsche Rheuma-Liga Bundesverband, Bonn
Fachverband Mineralwolleindustrie (FMI), Berlin
Fachverband Gips, Berlin
Forum Moderne Landwirtschaft (FML), Berlin
FG-Holzbau und Ausbau GmbH, Berlin
Grain Club, Berlin
Hauptverband der Deutschen Bauindustrie, Berlin
RAV-Republikanischer Anwaltsverein, Berlin
Schutzgemeinschaft Deutscher Wald (SDW), Berlin
Technisches Hilfswerk (THW) Berlin, Brandenburg, Sachsen-Anhalt
VdTÜV, Hauptverband, Berlin

Politik/Länder



Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, München
Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft und Energie, München 
Die Piratenpartei im schleswig-holsteinischen Landtag, Kiel
FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Stuttgart
FDP-Fraktion im bayerischen Landtag, München
FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Berlin
FDP-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Magdeburg
FDP Landesverband Mecklenburg-Vorpommern, Schwerin
FDP-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz
FDP Landesverband Bayern, München
Stadt Wipperfürth, Nordrhein-Westfalen

Bildung/Wissenschaft



Berkeley, University of California
BiBB-Bundesinstitut für Berufsbildung, Bonn
Bundesakademie für öffentliche Verwaltung (BAköV), Brühl
Circular Farming 2030, Stuttgart
Cyber Valley (AI), Tübingen
Eberhardt Karls Universität Tübingen
Eventus-Bildung e.V., Berlin
Fachhochschule Heilbronn, Heilbronn
Fachhochschule für Management und Oekonomie (FOM), Berlin
Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit, Berlin
Goethe Universität Frankfurt, Frankfurt/Main
Hochschule für Angewandte Wissenschaften (HAW), Hamburg
Internationale Schule, Bremen
Max-Planck Institut für Intelligente Systeme, Stuttgart & Tübingen
Mediendienst Integration, Berlin
Platanus Schule, Berlin
Stiftung Private Kant-Schulen, Berlin
Universität Stuttgart